Wie können wir in Zukunft unsere Miete und Essen zahlen? (V)

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Der Ober­bürg­er­meis­ter Dr. habil. P. Röh­linger hat geant­wortet. Grat­u­la­tion! Es soll eine Sel­tenheit sein, dass ein OB antwortet, wurde mir gesagt. Doch gibt er nur bekan­nt, dass sich eigentlich nichts ändert seit­ens der Stadt Jena. Drei Punk­te sind in seinem Brief bedeu­tend:

  • Er hat das Schreiben des Peti­tion­sauss­chuss­es des Deutschen Bun­destages gele­sen, mit Inter­esse, also die Aus­sage des Bun­desmin­is­teri­um für Arbeit und Soziales. Doch blieb es beim Lesen. Schließlich ist “jenar­beit” keine Bun­des­be­hörde und damit braucht man sich an die Aus­sage nicht binden, obwohl es nach dem SGB arbeit­et. (Inter­es­sant wäre, wie die Stadt reagiert hätte, wenn die Aus­sage zu ihren Gun­sten wäre.)
  • Er erwäh­nt einen bedeu­ten­den Punkt, den ich nicht ver­ste­he: Die Stadt Jena weiß, dass das Gericht vom falschen Sachver­halt aus­ge­gan­gen ist und trotz­dem nehmen sie den Beschluss als richtig an, also sie sehen sich in ihrer Recht­sauf­fas­sung bestätigt. Wie? Sachver­halt stimmt nicht, aber das Urteil ist richtig? Na da kann ich ja froh sein, dass es sich nicht um ein Straf­prozess han­delt. Immer­hin, er erwäh­nt, dass ich gegen die gerichtliche Entschei­dung Rechtsmit­tel ein­le­gen kann. Was bitte soll ich son­st machen, wenn die Stadt Jena die Ver­sorgung mein­er Tochter weit­er­hin gefährdet und nicht die gewün­schte Hand­habung des Sachver­halts vom Bun­desmin­is­teri­um anerken­nt.
  • Jet­zt redet der Ober­bürg­er­meis­ter von “zuschuss­weise” Leis­tun­gen. Als ich “begehre” einen Zuschuss ALG-II zu meinem Gehalt von 0,00 Euro, was ich mir selb­st zahle, oder wie habe ich diese For­mulierung zu ver­ste­hen? Aber vielle­icht hat der OB ja recht, laut dem Duden – Deutsches Uni­ver­sal­wörter­buch, ist ein Zuschuss ein Beitrag, der zur Ver­fü­gung gestellt wird als Hil­fe, um bei der Finanzierung ein­er Sache zu helfen. (Ich lass das mal so ste­hen)

So ist der Stand der Dinge. Dabei hat der Ober­bürg­er­meis­ter mir immer noch nicht alle Fra­gen beant­wortet. Auch ver­ste­he ich eines nicht: Die Stadt Jena meint, ich klage, ich befände mich schon in Klage, dabei liegt mir immer noch kein Schreiben vor, worauf ich kla­gen kann. Und sie genehmi­gen mir ein Dar­lehen, bis es gerichtlich entsch­ieden ist. Also wenn ein Urteil in zwei Jahren fall­en würde und ich immer noch beurlaubt bin, dann habe ich 12.000 Euro Schulden. Ich sage nur: Danke, dass hier die Aus­sage des Bun­desmin­is­teri­um für Arbeit und Soziales ignori­ert wird, sowie die gefes­tigte Recht­sprechung zur (Nicht-)Förderungsfähigkeit!Mir fehlen langsam die Worte, wenn den Mitar­bei­t­erIn­nen ein­er Stadtver­wal­tung die Sicherung der Ver­sorgung eines schw­erst behin­derten Men­schen mit Luftröhren­schnitt sowie Beat­mung und deren pfle­gen­den Per­so­n­en egal zu sein scheint, was wird erst dann mit dem “Durschnitt” an Hil­febedürfti­gen.

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Ein Blog, kleine "Skizzen" aus dem IntensivZimmer, der Führung in der Pflege, als pflegende Angehörige, dass DrumHerum, wie die Pflege "lebt", ihr gut tut, die Teilhabe wie in der Schule, was die Kranken-, die Sozialkassen ... Wir mitten drin mit der Linn, unserer IntensivLady ...

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