Stadt Jena vs. Intensivkind / Studium und Kind unvereinbar

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In Jena – eine Stadt, die schon seit der Wende immer um ihren Großs­tadt­sta­tus kämpft, ist nun klar, sie ist auch die Stadt in Deutsch­land, in der Studierende mit Kind ohne soziale Absicherung bleiben, wenn diese in Elternzeit gehen oder vor dem Kind in den Schwanger­schaft­surlaub und dafür ihr Studi­um unter­brechen, länger als 3 Monate.  

Selb­st dann gibt es keine Hil­fe zum Leben­sun­ter­halt, wenn das Kind schw­er krank und behin­dert ist wie im unseren Fall. Es scheint in dieser Stadt egal zu sein, wie die Men­schen in Not­si­t­u­a­tio­nen oder nach der Geburt ihres Kindes sich durch beißen sollen, wenn sie hier Studi­um wegen dieser Sit­u­a­tion unter­brechen müssen, damit hier Kind nicht in der Klinik oder dem Heim weilen muss. Fam­i­lie bei Studieren­den mit Kind uner­wün­scht, oder muss man diese Poli­tik der Stadt Jena anders ver­ste­hen. Heute erfuhr ich, vom Anwalt, dass das Recht­samt der Stadt Jena nach knapp 4 Monat­en es endlich geschafft, auf meinen Wider­spruch zu reagieren. Natür­lich wurde er abgelehnt, trotz der Hand­habung inner­halb der ARGE und der gel­tenden Recht­sprechung zur Nicht­förderungs­fähigkeit bei der Unter­brechung des Studi­ums. Der Anwalt hat jet­zt Klage beim Sozial­gericht ein­gere­icht.

Doch was heißt dies? Es bedeutet bei ein­er Wartezeit der Sozial­gerichte von min­destens 2 Jahren, dass alle bedürfti­gen beurlaubte Studierende mit gewichti­gen Grund, wie Kind, Pflege von Ange­höri­gen oder Krankheit, kein ALG-II erhal­ten, solange kein pos­i­tives Urteil gesprochen wird. Es sei denn, die Stadt und das Recht­samt über­legt es sich nochmal nach intern­er Prü­fung des Sachver­halts in Beach­tung der Hand­habung in der ARGE, nach Aus­sage des Bun­desmin­is­teri­um für Arbeit und Soziales, sowie der gel­tenden Recht­sprechung und dem Studi­um des BaFÖGe­set­zes. Also, wer hier studiert und ein Kind bekom­men und eine Fam­i­lie grün­den möchte oder wer “denkt” mal länger krank wer­den zu müssen, sollte es sich wohl über­legen, ob er nicht die Uni wech­selt oder zumin­d­est den Wohnort ausser­halb der optierende Kom­mune Stadt Jena legt, zu den Eltern halt oder vielle­icht nach Weimar. Die Ober­bürg­er­meis­terkan­di­tat­en der großen Parteien, bis auf die Kan­di­datin der PDS, haben sich zu meinen offe­nen Brief an den Min­is­ter­präsi­den­ten von Thürin­gen noch nicht geäußert. Nun vielle­icht erwarte ich als Bürg­er und Wäh­ler der Stadt zu viel Bürg­ernähe von den Kan­di­dat­en, aber ich schätze, dass dies The­ma bekan­nt sein müsste bei den Damen und Her­ren und somit eine Reak­tion .…

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Ein Blog, kleine "Skizzen" aus dem IntensivZimmer, der Führung in der Pflege, als pflegende Angehörige, dass DrumHerum, wie die Pflege "lebt", ihr gut tut, die Teilhabe wie in der Schule, was die Kranken-, die Sozialkassen ... Wir mitten drin mit der Linn, unserer IntensivLady ...

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