Stadt Jena vs. Intensivkind / Studium und Kind unvereinbar

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In Jena – eine Stadt, die schon seit der Wende immer um ihren Großs­tadt­sta­tus kämpft, ist nun klar, sie ist auch die Stadt in Deutsch­land, in der Studierende mit Kind ohne soziale Absicherung bleiben, wenn diese in Elternzeit gehen oder vor dem Kind in den Schwanger­schaft­surlaub und dafür ihr Studi­um unter­brechen, länger als 3 Monate.  

Selb­st dann gibt es keine Hil­fe zum Leben­sun­ter­halt, wenn das Kind schw­er krank und behin­dert ist wie im unseren Fall. Es scheint in dieser Stadt egal zu sein, wie die Men­schen in Not­si­t­u­a­tio­nen oder nach der Geburt ihres Kindes sich durch beißen sollen, wenn sie hier Studi­um wegen dieser Sit­u­a­tion unter­brechen müssen, damit hier Kind nicht in der Klinik oder dem Heim weilen muss. Fam­i­lie bei Studieren­den mit Kind uner­wün­scht, oder muss man diese Poli­tik der Stadt Jena anders ver­ste­hen. Heute erfuhr ich, vom Anwalt, dass das Recht­samt der Stadt Jena nach knapp 4 Monat­en es endlich geschafft, auf meinen Wider­spruch zu reagieren. Natür­lich wurde er abgelehnt, trotz der Hand­habung inner­halb der ARGE und der gel­tenden Recht­sprechung zur Nicht­förderungs­fähigkeit bei der Unter­brechung des Studi­ums. Der Anwalt hat jet­zt Klage beim Sozial­gericht ein­gere­icht.

Doch was heißt dies? Es bedeutet bei ein­er Wartezeit der Sozial­gerichte von min­destens 2 Jahren, dass alle bedürfti­gen beurlaubte Studierende mit gewichti­gen Grund, wie Kind, Pflege von Ange­höri­gen oder Krankheit, kein ALG-II erhal­ten, solange kein pos­i­tives Urteil gesprochen wird. Es sei denn, die Stadt und das Recht­samt über­legt es sich nochmal nach intern­er Prü­fung des Sachver­halts in Beach­tung der Hand­habung in der ARGE, nach Aus­sage des Bun­desmin­is­teri­um für Arbeit und Soziales, sowie der gel­tenden Recht­sprechung und dem Studi­um des BaFÖGe­set­zes. Also, wer hier studiert und ein Kind bekom­men und eine Fam­i­lie grün­den möchte oder wer “denkt” mal länger krank wer­den zu müssen, sollte es sich wohl über­legen, ob er nicht die Uni wech­selt oder zumin­d­est den Wohnort ausser­halb der optierende Kom­mune Stadt Jena legt, zu den Eltern halt oder vielle­icht nach Weimar. Die Ober­bürg­er­meis­terkan­di­tat­en der großen Parteien, bis auf die Kan­di­datin der PDS, haben sich zu meinen offe­nen Brief an den Min­is­ter­präsi­den­ten von Thürin­gen noch nicht geäußert. Nun vielle­icht erwarte ich als Bürg­er und Wäh­ler der Stadt zu viel Bürg­ernähe von den Kan­di­dat­en, aber ich schätze, dass dies The­ma bekan­nt sein müsste bei den Damen und Her­ren und somit eine Reak­tion .…

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Ein Blog, kleine “Skizzen” aus dem Inten­sivZ­im­mer, der Führung in der Pflege, als pfle­gende Ange­hörige, dass DrumHerum, wie die Pflege “lebt”, ihr gut tut, die Teil­habe wie in der Schule, was die Kranken-, die Sozialka­ssen … Wir mit­ten drin mit der Linn, unser­er Inten­sivLa­dy …

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