Sozialdezernent vs. Studierender in Pflege- und Elternzeit

S

Heute ist ein offen­er Brief zum Sozialdez­er­nent der Stadt Jena raus gegan­gen mit fünf Fra­gen.

Sehr geehrter Herr Sozialdezernent,wie sich sicher­lich erfahren haben, bekom­men bedürftige, beurlaubte Studierende mit gewichtigem Grund in Jena keine Leis­tun­gen zum Leben­sun­ter­halt mehr (Siehe OTZ vom 25.04.2006, http://www.studis-online.de/HoPo/art-453-kein_alg_II.php ).

Ich frage Sie hier­mit: 1. Die aktuelle Poli­tik der Bun­desregierung ver­sucht über finanzielle Anreize die Geburten­rate anzukurbeln, mit um der finanziellen Not bei den Fam­i­lien ent­ge­gen zu steuern. In Jena geschieht genau das Gegen­teil bei den Studieren­den (von über 20.000) mit dem Weg­fall des ALG II bei Schwanger­schaft wie auch in Elternzeit oder bei der Pflege eines schw­er kranken Kindes. Ist das Ziel der Fam­i­lien­poli­tik Jena, die Geburten­rate unter Studieren­den zu senken?

2. Das Bun­desmin­is­teri­um für Arbeit und Soziales schreibt (an mich v. 23. Jan­u­ar 2006), dass bedürfti­gen Studieren­den Leis­tun­gen zur Sicherung des Leben­sun­ter­halts nach dem SGB II gewährt wer­den kön­nen (Regelung wie in der ARGE). Warum wurde dieses bun­desweite Recht Ende 2005 in Jena abgeschafft?

3. Ist es das Ziel dieser Poli­tik der Stadt, dass der Haupt­wohn­sitz bei Studieren­den hier wieder gekündigt wird, weil sie im Gebi­et der ARGE in Elternzeit wie auch bei län­ger­er Erkrankung ALG II erhal­ten kön­nen?

4. Von mehreren Seit­en wurde mir berichtet, dass die Stadt auf eine gerichtliche Lösung baut hier­bei. Die Sozial­gerichte sind über­lastet und haben eine Wartezeit von min­destens 2 Jahren. Warum wird die Aus­sage des Bun­desmin­is­teri­ums nicht anerkan­nt und gibt es Pläne, wie die Betrof­fe­nen in der Zeit der Klage eine Grund­sicherung ohne Ver­schul­dung erhal­ten?

5. Da die Betrof­fe­nen kein ALG II mehr erhal­ten, müssen die Sozialleis­tun­gen für das Kind zur Exis­ten­zsicherung genom­men wer­den, was bedeutet, steigende Armut unter den Kindern in Jena. Ander­er­seits beim anerkan­nten Härte­fall bekom­men Betrof­fene ein Dar­lehen, wom­it sie sich ver­schulden, doch ver­tiefen Schulden let­z­tendlich die Armut der Haushalte, somit wiederum die Armut unter den Kindern. Gibt es Maß­nah­men der Stadt, dem ent­ge­gen zu wirken?”

Ich freu mich über dein Kommentar

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Ein Blog, kleine "Skizzen" aus dem IntensivZimmer, der Führung in der Pflege, als pflegende Angehörige, dass DrumHerum, wie die Pflege "lebt", ihr gut tut, die Teilhabe wie in der Schule, was die Kranken-, die Sozialkassen ... Wir mitten drin mit der Linn, unserer IntensivLady ...

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