SchlagwortStadtpolitik

Inklusion zur Schulpflicht — Ferien, dann zahle selbst? II.

Wir sind in Thürin­gen, in Jena mit­ten in den Oster­fe­rien und die erste Aufre­gung um die Finanzierung der Ferien­be­treu­ung von den behin­derten Schulkindern hat sich bei uns beruhigt. Zuvor war unklar, ob die Betreu­ung dieser Kinder von der Kom­mune und/oder den Eltern finanziert wer­den muss. Doch wer­den für die Oster­fe­rien als Über­gangsweg die Kosten von der Kom­mune über­nom­men, so...

Inklusion zur Schulpflicht – Ferien, dann zahle selbst?

Die Inte­gra­tion in Jena klappt sehr gut, so am Beispiel vom Inten­sivkind, wenn wir lesen oder hören von Eltern aus anderen Gegen­den der Repub­lik*. Jena kön­nte “Vorzeiger” sein, doch was ist mit der Ferien­be­treu­ung der inte­gra­tiv­en Schulkinder? Keine guten Nachricht­en, wie ich von anderen Eltern hörte.

Jena: Beirat für behinderte Menschen

Behin­derten­poli­tisch bewegt sich wieder etwas: Es soll in Jena ein Beirat für behin­derte Men­schen gegrün­det wer­den. Die Infover­anstal­tung find­et am Don­ner­stag, 12. Mai, 17.30 Uhr im Beratungsraum des tech­nis­chen Rathaus­es, Am Anger 15 (Erdgeschoss) statt. Ziel oder der Sinn des Beirats soll es sein sich für bessere Lebens­be­din­gen von Men­schen  mit Behin­derung...

Kita-Gebühren: Die Befreiung rückwirkend?

Sicher­lich hat sich schon so manch­er Leser gefragt, warum bei „Offene Anträge / Wider­sprüche / Kla­gen“ (rechte Leiste) bei Kita-Gebühren behin­dertes Kind es immer noch auf 98% ste­ht (Fortschritts­balken für abgeschlossene Wider­sprüche). Ja, zwei Prozent fehlen mir noch, da es bish­er die Kita-Gebühren­stelle der Stadt Jena, trotz dreima­liger fer­n­mündliche Nach­frage, die Beiträge für...

Warum kein Elternbeitrag fürs behinderte Kind

Im Juli wurde im Stad­trat von Jena entsch­ieden, dass für das behin­derte Kind in den inte­gra­tiv­en KiTas der Stadt (wo sie Träger der Ein­rich­tung ist) jet­zt auch der Eltern­beitrag zu erheben ist, nach­dem das Land den Pflege­satz gekürzt hat.

Hitze, Stadtrat, KiTa-Gebühren

Ab 31 Grad Hitze kann man keinen klaren Gedanken mehr fassen, oder wie war das? Zumin­d­est bekam man die Auswirkung der Tem­per­atur auf die geisti­gen Fähigkeit­en ein wenig erk­lärt auf standard.at: Zu heiß zum Denken.  

Darlehen jetzt Zuschuss!

Gestern, Sam­stag den 27.05.06 war ein abschließen­der Artikel (“Jenaer Stu­dent beim Sozial­gericht erfol­gre­ich”) in der Ost­thüringer Tageszeitung (OTZ Lokalteil Jena) über die (gewe­sene) Prob­lematik (ich erhalte als beurlaubter Studieren­der kein ALG II). In diesem Artikel wird deut­lich, dass “jenar­beit” jet­zt die Recht­sauf­fas­sung zum alten Bun­dessozial­hil­fege­setz (§ 26) ana­log...

Studium und Kind

ALG II im Studium Stand Frühjahr 2006 Grund­sät­zlich gilt, während des reg­ulären Studi­ums, welch­es förderungs­fähig ist nach dem BAFöG, bekommt Ihr selb­st kein ALG II. Doch gibt es natür­lich Sit­u­a­tion, wo trotz­dem ein Anspruch entste­hen kann: Wenn Ihr euch während des Studi­ums beurlauben lassen müsst, sei wegen Schwanger­schaft, Elternzeit oder auch ein­er Erkrankung In diesen Fällen...

Darlehen jetzt Zuschuss -

Heute war eine Erörterung über die einst­weili­gen Anord­nung beim Lan­dessozial­gericht in Erfurt, wo die Rechtsvertreter bei­der Parteien anwe­send waren. Das Ergeb­nis: die Leis­tun­gen zum Leben­sun­ter­halt wer­den mir als Zuschuss gewährt, somit nicht mehr als Dar­lehen 🙂 . Dieses soll jet­zt für alle beurlaubten Studieren­den (wohn­haft in Jena) gel­ten in Härte­fällen. Dann warte ich mal...

Darlehen bleibt Darlehen

Dar­lehen bleibt Dar­lehen. Doch irgend­wie mag das nie­mand ver­ste­hen beim Wirtschaftsmin­is­teri­um in Thürin­gen, die über “jenar­beit” wachen, zumin­d­est ver­ste­he ich so ihren let­zten Brief an mich, der gestern ein­trudelte als Reak­tion auf meinen offe­nen Brief an den Her­rn Min­is­ter­präsi­den­ten.  

Bürgernähe und OB-Wahl

Gestern, den 7 Mai, war die Ober­bürg­er­meis­ter­wahl und was ist aus mein­er Anfrage an die drei Kan­di­dat­en (siehe) gewor­den. Ein­er, der Kan­di­dat der CDU hat­te geant­wortet und der von der SPD, Herr Schröter, hat nur zum Teil geant­wortet, was heißt, sein per­sön­lich­er Ref­er­ent hat mir die Aus­sicht auf Antwort ein­mal per e‑Mail und per gelbe Post zukom­men lassen, was aber auch...

Stura zu bedürftige Studierende in Elternzeit

Am 28. 04. 06 hat der Stu­ra der Friedrich-Schiller-Uni­ver­sität Jena eine Pressemit­teilung veröf­fentlicht zu dem Ver­hal­ten der Stadt Jena, dass bei beurlaubten Studieren­den in Elternzeit das Arbeit­slosen­geld II abgelehnt wird. Zu Lesen ist die PM bei thueringen.uebergebuehr.de/de/presse/pressemitteilung/ansicht/2006/04/alleingang-jenas-beim-anspruch-auf-alg-ii-im-urlaubssemester-scharf...

Sozialdezernent vs. Studierender in Pflege- und Elternzeit

Heute ist ein offen­er Brief zum Sozialdez­er­nent der Stadt Jena raus gegan­gen mit fünf Fra­gen. “Sehr geehrter Herr Sozialdezernent,wie sich sicher­lich erfahren haben, bekom­men bedürftige, beurlaubte Studierende mit gewichtigem Grund in Jena keine Leis­tun­gen zum Leben­sun­ter­halt mehr (Siehe OTZ vom 25.04.2006, ). Ich frage Sie hier­mit: 1. Die aktuelle Poli­tik der Bun­desregierung...

Behindertes Kind vs. Stadtpolitik

Ich weiß wirk­lich nicht, was der Wille der Stadt­poli­tik Jena ist. Gestern erschien auf kobi­net-nachricht­en der Artikel Leben in der Gemeinde statt in Son­dere­in­rich­tun­gen und ich stimme den Forderun­gen zu. Ich habe eine Fam­i­lie und sie bildet, definiert sich ger­ade durch meine behin­derten Tochter, dem Leben mit ihr. Tja und die Stadt­poli­tik ver­hält sich eigentlich so, als würde...

Intensivkind vs. Zeitung (Lokalteil)

Das TopThe­ma hier: die Ver­wehrung der Leis­tun­gen zur Lebenssicherung (ALG II) von “jenar­beit” bei mir hat jet­zt auch einen Platz gefun­den in der Ost­thüringer Tageszeitung (OTZ) im Lokalteil für Jena (in der Print­aus­gabe auf Seite 2 des Lokalteils der Stadt). Die Über­schrift lautet: “Stu­den­ten­fam­i­lie auf schw­erem Weg durch die Instanzen”. Ich sage Danke für die Her­stel­lung der...

OB-Wahl vs. Intensivkind

Die Bürg­er der Stadt Jena sind am 7 Mai 2006 zur Ober­bürg­er­meis­ter­wahl aufgerufen. Ich stelle hier­bei die Frage, ob die Wahlbeteili­gung von knapp über 30 Prozent in Leipzig nicht gerecht­fer­tigt sind. Eine Antwort erhalte ich für mich über die Bürg­ernähe der Kan­di­tat­en und deren Partei vor der Wahl. 

ALG 2 statt Darlehen statt … (VI)

und da sich nichts bewegt auf der anderen Seite, bewege ich mich mal wieder siehe hier. Schließlich ist es schon sehr bedrück­end, ein­fach nie zu wis­sen, wie sich unsere Finanzen in Zukun­ft gestal­ten wer­den durch die Entschei­dung von “jenar­beit”, mir trotz der Aus­sage des Bun­desmin­is­teri­ums für Arbeit und Soziales, kein ALG-II zukom­men zu lassen. Still­stand ist nicht ganz richtig...

Wie können wir in Zukunft unsere Miete und Essen zahlen? (VII)

“jenar­beit”, die Stadt Jena bleiben auf ihren Posi­tio­nen, so dass jet­zt alle bedürfti­gen, beurlaubten Stu­den­ten kein ALG-II mehr in Jena erhal­ten, wenn sie denn hier in der Stadt wohnen. In Weimar, wie Ham­burg, dort bekommt man es halt. “Jenar­beit” hat­te jet­zt über 3 Monate Zeit gehabt, meinen Wider­spruch hierzu zu bear­beit­en und sie haben es nicht geschafft, somit nehme ich...

ALG 2 statt Darlehen statt … (V)

Und vorgestern hat mal das Recht­samt der Stadt Jena angerufen, aber nicht das jet­zt jemand auf die Idee kommt, ich bekomme jet­zt endlich das ALG-II, nein, die woll­ten nur meine Beiträge für die Kranken- und Pflegekasse wis­sen.  

Wie können wir in Zukunft unsere Miete und Essen zahlen? (VI)

und die ganze Geschichte find­et kein Ende. Das Min­is­teri­um in Thürin­gen (die Stelle, die über jenar­beit ste­ht), hat sich jenar­beit angeschlossen, ins­beson­dere durch der rechts­fehler­haften Ablehnung der einst­weili­gen Anord­nung (ich berichtete). Für uns zum Leid, für die Stadt Jena die Bestä­ti­gung.  

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Ein Blog, kleine "Skizzen" aus dem IntensivZimmer, der Führung in der Pflege, als pflegende Angehörige, dass DrumHerum, wie die Pflege "lebt", ihr gut tut, die Teilhabe wie in der Schule, was die Kranken-, die Sozialkassen ... Wir mitten drin mit der Linn, unserer IntensivLady ...

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