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Stadtpolitik

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Inklusion zur Schulpflicht — Ferien, dann zahle selbst? II.

Wir sind in Thüringen, in Jena mitten in den Osterferien und die erste Aufregung um die Finanzierung der Ferienbetreuung von den behinderten Schulkindern hat sich bei uns beruhigt. Zuvor war unklar, ob die Betreuung dieser Kinder von der Kommune und/oder den Eltern finanziert werden muss. Doch werden für die Osterferien als Übergangsweg die Kosten von der Kommune übernommen, so die OTZ Jena vom...

Inklusion zur Schulpflicht – Ferien, dann zahle selbst?

Die Integration in Jena klappt sehr gut, so am Beispiel vom Intensivkind, wenn wir lesen oder hören von Eltern aus anderen Gegenden der Republik*. Jena könnte “Vorzeiger” sein, doch was ist mit der Ferienbetreuung der integrativen Schulkinder? Keine guten Nachrichten, wie ich von anderen Eltern hörte.

Jena: Beirat für behinderte Menschen

Behindertenpolitisch bewegt sich wieder etwas: Es soll in Jena ein Beirat für behinderte Menschen gegründet werden. Die Infoveranstaltung findet am Donnerstag, 12. Mai, 17.30 Uhr im Beratungsraum des technischen Rathauses, Am Anger 15 (Erdgeschoss) statt. Ziel oder der Sinn des Beirats soll es sein sich für bessere Lebensbedingen von Menschen  mit Behinderung einzusetzen und das die Schlagwörter...

Kita-Gebühren: Die Befreiung rückwirkend?

Sicherlich hat sich schon so mancher Leser gefragt, warum bei „Offene Anträge / Widersprüche / Klagen“ (rechte Leiste) bei Kita-Gebühren behindertes Kind es immer noch auf 98% steht (Fortschrittsbalken für abgeschlossene Widersprüche). Ja, zwei Prozent fehlen mir noch, da es bisher die Kita-Gebührenstelle der Stadt Jena, trotz dreimaliger fernmündliche Nachfrage, die Beiträge für den Monat...

Warum kein Elternbeitrag fürs behinderte Kind

Im Juli wurde im Stadtrat von Jena entschieden, dass für das behinderte Kind in den integrativen KiTas der Stadt (wo sie Träger der Einrichtung ist) jetzt auch der Elternbeitrag zu erheben ist, nachdem das Land den Pflegesatz gekürzt hat.

Hitze, Stadtrat, KiTa-Gebühren

Ab 31 Grad Hitze kann man keinen klaren Gedanken mehr fassen, oder wie war das? Zumindest bekam man die Auswirkung der Temperatur auf die geistigen Fähigkeiten ein wenig erklärt auf standard.at: Zu heiß zum Denken.  

Darlehen jetzt Zuschuss!

Gestern, Samstag den 27.05.06 war ein abschließender Artikel (“Jenaer Student beim Sozialgericht erfolgreich”) in der Ostthüringer Tageszeitung (OTZ Lokalteil Jena) über die (gewesene) Problematik (ich erhalte als beurlaubter Studierender kein ALG II). In diesem Artikel wird deutlich, dass “jenarbeit” jetzt die Rechtsauffassung zum alten Bundessozialhilfegesetz (§ 26)...

Studium und Kind

ALG II im Studium Stand Frühjahr 2006 Grundsätzlich gilt, während des regulären Studiums, welches förderungsfähig ist nach dem BAFöG, bekommt Ihr selbst kein ALG II. Doch gibt es natürlich Situation, wo trotzdem ein Anspruch entstehen kann: Wenn Ihr euch während des Studiums beurlauben lassen müsst, sei wegen Schwangerschaft, Elternzeit oder auch einer Erkrankung In diesen Fällen (und ihr seit...

Darlehen jetzt Zuschuss –

Heute war eine Erörterung über die einstweiligen Anordnung beim Landessozialgericht in Erfurt, wo die Rechtsvertreter beider Parteien anwesend waren. Das Ergebnis: die Leistungen zum Lebensunterhalt werden mir als Zuschuss gewährt, somit nicht mehr als Darlehen 🙂 . Dieses soll jetzt für alle beurlaubten Studierenden (wohnhaft in Jena) gelten in Härtefällen. Dann warte ich mal auf die Post in den...

Darlehen bleibt Darlehen

Darlehen bleibt Darlehen. Doch irgendwie mag das niemand verstehen beim Wirtschaftsministerium in Thüringen, die über “jenarbeit” wachen, zumindest verstehe ich so ihren letzten Brief an mich, der gestern eintrudelte als Reaktion auf meinen offenen Brief an den Herrn Ministerpräsidenten.  

Bürgernähe und OB-Wahl

Gestern, den 7 Mai, war die Oberbürgermeisterwahl und was ist aus meiner Anfrage an die drei Kandidaten (siehe) geworden. Einer, der Kandidat der CDU hatte geantwortet und der von der SPD, Herr Schröter, hat nur zum Teil geantwortet, was heißt, sein persönlicher Referent hat mir die Aussicht auf Antwort einmal per e-Mail und per gelbe Post zukommen lassen, was aber auch heißt, dass er, der...

Stura zu bedürftige Studierende in Elternzeit

Am 28. 04. 06 hat der Stura der Friedrich-Schiller-Universität Jena eine Pressemitteilung veröffentlicht zu dem Verhalten der Stadt Jena, dass bei beurlaubten Studierenden in Elternzeit das Arbeitslosengeld II abgelehnt wird. Zu Lesen ist die PM bei thueringen.uebergebuehr.de/de/presse/pressemitteilung/ansicht/2006/04/alleingang-jenas-beim-anspruch-auf-alg-ii-im-urlaubssemester-scharf-verurteilt:...

Sozialdezernent vs. Studierender in Pflege- und Elternzeit

Heute ist ein offener Brief zum Sozialdezernent der Stadt Jena raus gegangen mit fünf Fragen. “Sehr geehrter Herr Sozialdezernent,wie sich sicherlich erfahren haben, bekommen bedürftige, beurlaubte Studierende mit gewichtigem Grund in Jena keine Leistungen zum Lebensunterhalt mehr (Siehe OTZ vom 25.04.2006, ). Ich frage Sie hiermit: 1. Die aktuelle Politik der Bundesregierung versucht über...

Behindertes Kind vs. Stadtpolitik

Ich weiß wirklich nicht, was der Wille der Stadtpolitik Jena ist. Gestern erschien auf kobinet-nachrichten der Artikel Leben in der Gemeinde statt in Sondereinrichtungen und ich stimme den Forderungen zu. Ich habe eine Familie und sie bildet, definiert sich gerade durch meine behinderten Tochter, dem Leben mit ihr. Tja und die Stadtpolitik verhält sich eigentlich so, als würde sie es gerne sehen...

Intensivkind vs. Zeitung (Lokalteil)

Das TopThema hier: die Verwehrung der Leistungen zur Lebenssicherung (ALG II) von “jenarbeit” bei mir hat jetzt auch einen Platz gefunden in der Ostthüringer Tageszeitung (OTZ) im Lokalteil für Jena (in der Printausgabe auf Seite 2 des Lokalteils der Stadt). Die Überschrift lautet: “Studentenfamilie auf schwerem Weg durch die Instanzen”. Ich sage Danke für die Herstellung...

OB-Wahl vs. Intensivkind

Die Bürger der Stadt Jena sind am 7 Mai 2006 zur Oberbürgermeisterwahl aufgerufen. Ich stelle hierbei die Frage, ob die Wahlbeteiligung von knapp über 30 Prozent in Leipzig nicht gerechtfertigt sind. Eine Antwort erhalte ich für mich über die Bürgernähe der Kanditaten und deren Partei vor der Wahl. 

ALG 2 statt Darlehen statt … (VI)

und da sich nichts bewegt auf der anderen Seite, bewege ich mich mal wieder siehe hier. Schließlich ist es schon sehr bedrückend, einfach nie zu wissen, wie sich unsere Finanzen in Zukunft gestalten werden durch die Entscheidung von “jenarbeit”, mir trotz der Aussage des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, kein ALG-II zukommen zu lassen. Stillstand ist nicht ganz richtig, der...

Wie können wir in Zukunft unsere Miete und Essen zahlen? (VII)

“jenarbeit”, die Stadt Jena bleiben auf ihren Positionen, so dass jetzt alle bedürftigen, beurlaubten Studenten kein ALG-II mehr in Jena erhalten, wenn sie denn hier in der Stadt wohnen. In Weimar, wie Hamburg, dort bekommt man es halt. “Jenarbeit” hatte jetzt über 3 Monate Zeit gehabt, meinen Widerspruch hierzu zu bearbeiten und sie haben es nicht geschafft, somit nehme...

ALG 2 statt Darlehen statt … (V)

Und vorgestern hat mal das Rechtsamt der Stadt Jena angerufen, aber nicht das jetzt jemand auf die Idee kommt, ich bekomme jetzt endlich das ALG-II, nein, die wollten nur meine Beiträge für die Kranken- und Pflegekasse wissen.  

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Ein Blog, kleine “Skizzen” aus dem IntensivZimmer, der Führung in der Pflege, als pflegende Angehörige, dass DrumHerum, wie die Pflege “lebt”, ihr gut tut, die Teilhabe wie in der Schule, was die Kranken-, die Sozialkassen … Wir mitten drin mit der Linn, unserer IntensivLady …

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