Sozialgericht

Windeln & Eigenanteil: Festigen Sanitätshäuser Leistungen der Krankenkasse?

Zwei Windeln im DuoStreiten gilt nicht. Die Windeln vom Intensivkind laufen immer häufiger aus, halten nicht mehr die Menge auf, wie das Intensivkind spontan uriniert. Also wird der Windelversorger, ein Sanitätshaus, angerufen und ich frage nach, ob wir andere, saugstärkere oder größere Windeln zum Testen bekommen können. Ich bat um Windeln, bei denen wir keine Eigenanteile leisten müssen. Die erste Antwort war, für saugstärkere Windeln müssten wir drauf zahlen.

Es wurde ein beschwerlicher Weg im Gespräch und zum Schluss erklärte die Stimme, sie sende uns Probewindeln zu. Die nächst größere Windel, die vollständig von der Krankenkasse finanziert wird. Kundenfreundlich wirkte dieser Weg zu der Entscheidung nicht. Zuerst zeigte sich die Dame vom Sanitätshaus streng im Ton, als könne sie nicht mehr lächeln und sei in ihrem Leben frustriert. Dabei ging es nur um Probewindeln und einen Problem mit ihren vertriebenen Windeln. Die Information, wir müssten für die Windeln einen Eigenanteil zahlen, klang wie eine Mission von ihr. Die Krankenkassen bezahlen nur das, was ausreichend, wirtschaftlich, zweckmäßig und in der Qualität gesichert ist. Dem stimmte ich zu und dazu zählt, dass die Krankenkasse auch eine Windel bezahlt, die nicht ausläuft, passend sitzt und ausreichend trocken ist bei kleinen Mengen Urin (Schutz vor dem Wundliegen); siehe dazu eine Rechtsprechung vom LSG der Länder Berlin und Brandenburg, Urteil vom 15. November 2012 – Az. L 1 KR 263/11.

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Behinderung, Hilfsmittel, Ohnmacht – kein Weg

Mit der Behinderung des Kindes, damit können wir leben, Probleme bereiten uns  die abgelehnten Hilfen für die Bewältigung des Alltags  – ein Satz, den ich wieder unterschreiben will, den ich diese Woche wieder unterschreiben konnte.

Auf PPM-Online las ich über die Ablehnung eines schwenkbaren Autositzes. Das Landesozialgericht in Essen mag recht haben, es ist keine Leistung der Krankenkasse. Es ist in dem geschilderten Fall nicht mit einem therapeutischen Nutzen verbunden, dient also nicht der medizinischen Rehabilitation. Okay, dann dient der Autositz eventuell der Teilhabe am öffentlichen Leben. Könnte dies Hilfsmittel nicht beim Sozialamt beantragt werden? Wurde dies gemacht? Nach einem Satz im Urteil nicht.

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Krankenkasse vs. Häusliche Kinderkrankenpflege: Wenn es um die Stunden geht

Wiederholt erlebe oder höre ich von dem „Kampf“ vieler Familien mit ihrer Krankenkasse um die Genehmigung der ärztlich verordneten Pflegestunden oder den gewünschten Kinderkrankenpflegedienst. Wenn die Krankenkasse wirklich Kosten sparen will, so meine Vermutung, wäre ein „gemeinsamer“ Weg sinnvoll.

Die Häusliche Kinderkrankenpflege wie auch die außerklinische häusliche Intensiv-Krankenpflege wird gerne als kostenintensiv bewertet. Dies mag sein, wenn man es als einzelnen Posten in der Krankenkasse betrachtet. Diese Leistung wird pro Pflegestunde abgerechnet und dazu könnte noch die Anfahrt berechnet werden. Oder anders, es bedarf mehrere einzelne gesunde Versicherte im Monat, um die Pflege eines Intensivpatienten im gleichen Zeitraum zu finanzieren. Krankenversicherungen sind Wirtschaftsunternehmen, die Einnahmen sollten höher sein als die Ausgaben oder wieder anders, das Produkt „Krankenversicherung“ sollte mit einem guten Gewinn verkauft werden. Schließlich möchte die Versicherung von ihren Produkten „leben können“.

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(K)ein Weihnachtsgruß der BKK

Wenn am 24.12. Post von der Krankenkasse BKK für Heilberufe kommt, so ist man schon an sich misstrauisch und als dann der Brief geöffnet war, war der Ärger perfekt. Der Brief gibt die Auskunft, dass das Pflegegeld vom Intensivkind jetzt mit der Behandlungspflege verrechnet wird. Zumindest sind die Formulierungen so gestaltet, dass wir dies so schlussfolgern müssen.

Behandlungspflege und Pflegegeld? Ja, dies sind in unserem Gesundheitswesen zwei verschiedene Dinge. Die Behandlungspflege in der häuslichen Krankenpflege ist eine Leistung, die ist nur gibt, wenn eine ärztliche Behandlung gesichert oder durchgeführt werden soll über einen Pflegedienst. Das Pflegegeld gibt es für die Grundpflege, also der Pflege wie das Waschen, das Wickeln oder das Füttern.

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Die Pflege – Armutsfalle

Arbeitslosengeld II und ein behindertes Kind, kein Seltenheit. Oder sage ich es anders, opfert man sich auf in der Pflege seines kranken oder eben behindertes Kindes, so kann dies schnell zur Armutsfalle werden. Der Job, das wird nichts mehr oder wenn man seine Arbeitszeit nicht reduzieren kann wegen der häuslichen Pflege, so kann es auch schnell vorbei sein mit der Arbeit.

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Arbeitslosenrecht, Kind und die Inklusion

Mit dem Urteil vom Bundessozialgericht  (Az.: B 14 AS 3/09 R) zeigt sich  deutlich: die Anwendung vom Arbeitslosenrecht auf Nicht-Erwerbsfähige, also Kindern, benachteiligt diese. So wird eben nur dann eine Behinderung eines Menschen anerkannt, wenn dieser arbeiten gehen könnte und dies wäre eh erst ab dem 15. Lebensjahr möglich. Der finanzielle Mehraufwand für das behinderte Kind, der auch besteht wenn die Eltern keinen Job haben, findet somit keine Würdigung.

Mehraufwand? Durch die Pflegesituation von Familien mit einem behinderten Kind passiert es häufig, dass ein Partner nicht arbeiten gehen kann. Ewig lange Klinikaufenthalte oder durchwachte Nächte wie fehlende regionale Betreuungsmöglichkeiten sorgen für Arbeitsunfähigkeit. Dazu gesellt sich noch die höhere Scheidungsrate bei Familien mit behinderten Kindern als bei den „Normalen“.

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Pflegezeit – Sie sollten es genau nehmen!

Sie pflegen und Sie möchten das ihre Leistung, ob es Ihr schwerst behindertes Kind ist oder eben Ihre Mutter, auch in einen Ausgleich mündet, das Pflegegeld. Schließlich opfern Sie ihre Zeit, opfern Chancen in Ihrer beruflichen Laufbahn und sogar so manche lieb gewonnene Freundschaft. Doch wir leben in der Minutenmedizin. Eine ärztliche Behandlung rechnet sich nach Minuten. Das Arztgespräch, wie viele sicherlich wissen, dauert aktuell in Deutschland um die sieben Minuten.
Und wenn der Arzt im Zeittakt arbeitet, so darf dies in der Pflege nicht fehlen.

Jede Pflegemaßnahme, sei es das Waschen von Kopf bis Fuß oder der Toilettengang, hat seine zeitliche Beschränkung. Sie schlucken, Sie kennen das Thema. Zeit ist der Grund, warum die Gutachterin vom MDK Ihnen die Pflegestufe 2 aberkannt hat. Sie brauchen mehr Zeit für das Pflegen, doch die Gutachterin meint, Sie brauchen es nicht. Und jetzt gibt es noch ein Urteil vom Bundessozialgericht. Die Pflegezeit muss genau angegeben.

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Das Leid der Kapsel & dem Antra

Wie kommt man denn an den Inhalt von Kapseln? Sie ziehen die Enden auseinander und siehe da. Stopp, nicht einfach ziehen. Man beachte, zuerst sollte man trockene Hände haben und zweitens, das Ende der Kapsel, was  über das andere drauf geschoben ist, hält man nach oben. Handelt man nicht danach, so passiert es im Fall Eins, die Kapsel wird nass, so dass die Enden verkleben miteinander. An den Inhalt kommt man nicht mehr ohne weiteres ran. Im Fall Zwei, der Inhalt verliert sich beim öffnen der Kapsel nicht dorthin, wo man in eventuell haben möchte, wie auf dem Parket. 

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Notarzt vs. gestorbener Patient

Man sollte schon selber feststellen können, ob nun der Ehegatte oder die Gattin akut gestorben sei und dann erst den passenden Arzt rufen. Nicht in Hektik und Not einfach die 112 wählen. Denn der Notarzt wäre nämlich fehl am Platz beim Toden und wurdes so auch einer Frau zum zusätzlichen Ärger: Ihr wurde der Rettungseinsatz in Rechnung gestellt, in dem man den Tod ihres Mannes nur noch feststellen konnte. Sie klagte dagegen beim Sozialgericht, doch erfolglos, so konnte man 3.11. 2009 in der Mitteldeutschen Zeitung lesen in „Ärger mit Rettungsdienst“.

Bei einem Kind mit einer lebenslimitierenden Erkrankung kann dies nicht passieren, wenn man sich dafür entschieden hat, alle Wiederbelebungsversuche abzulehnen. Denn dann heißt es: Rufe nicht den Notarzt, denn dieser muss unweigerlich reanimieren und dieses möchten wir nicht. Doch wann ist man an dem Punkt, seinem schwer kranken Kind nicht mehr die bestmöglich erreichbare Therapie zu zu gestehen? Eine Frage, der sich diesen Familien stellt und man wohl nicht einfach beantworten kann, so mein Eindruck. Es kommt auf die jeweilige Situation, der jeweiligen gesundheitlichen Krise an.

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Begräbnis, dem Wie, die Kosten und Palliativ

Mit einem lebensverkürzt erkrankten Kind kommt man nicht an die Fragen vorbei, welche eigentlich erst über den 50 Lebensjahr langsam zum Thema werden: Die Vorsorge, also was ist zu tun im Todesfall und wo und wie soll mein Kind begraben werden. Die erste Zeit verdrängt man es immer wieder und doch wird klar, man muss sich diesen Gedanken nähern. Und wir, so denke ich, sind es auch denen schuldig, welche jahrelang unsere Lady begleitet haben, ob es nun die Schwestern und Pfleger  vom Pflegedienst sind, ob der Kindergarten, die Therapeuten oder die Ärzte. Alle haben sie ihr Recht, ihren eigenen, persönlichen Abschied vom Kind zu nehmen.

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Sozialgericht & Kinderhospiz: Aus für Hospizpflege

Die Klage vor dem Sozialgericht Altenburg um die Ablehnung der Hospizpflege von der BKK für Heilberufe wurde abgewiesen. Als letzter Satz heißt es in dem Gerichtsbescheid:

„Vor diesem Hintergrund stimmt die Kammer der Auffassung des MDK zu, dass es sich bei der Unterbringung des Kindes in einem Kinderhospiz um eine Fehlbelegung handelt und statt dessen ein Schwerstpflegeheim gefunden werden sollte, das Erfahrungen mit
schwerstpflegebedürftigen, beatmungspflichtigen Kindern hat.“ Sozialgericht Altenburg. S30 KR 3729/07. 05/2009<--break->

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Omeprazol in der Praxis – das Sozialgericht

Sondengängige Protonenpumpenhemmer (PPI) stehen mal wieder auf der Tagesordnung, also das Antra mups vs. omeprazolhaltige Generika. Zusammengefasst geht es darum, dass Antra mups teurer ist, als was die gesetzliche Krankenkasse zahlen möchte, obwohl das Intensivkind, in diesem Fall Sondenkind, nicht auf Generika einfach ausweichen kann. Deshalb haben wir gegen das Nein der Kostenübernahme Klage beim Sozialgericht eingereicht. Nebenher haben wir auch ans Bundesversicherungsamt geschrieben zwecks Wirtschaftlichkeitsgebot in diesem Fall.

Die Antwort vom Bundesversicherungsamt lässt aber auf sich warten, datiert war unser Brief vom 6. Oktober 2008. Woran dies liegt, wurde bisher nicht mitgeteilt.<--break->

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Kinderhospiz & Sozialgericht: Klageabweisungsgründe II.

Letzte Woche habe ich die Gründe der Krankenkasse vorgestellt, warum unsere Klage um die Hospizpflege für die Aufenthalte in den Kinderhospizen abgewiesen werden sollte vom Sozialgericht. Jetzt folgt unsere Meinung dazu, warum die Klage doch zu zugelassen werden sollte:

1. Warum werde ein Hospizaufenthalte einige Zeit im Voraus vereinbart? Gerne würden wir bei Krisen sofort ins Kinderhospiz fahren. Doch bei über 22.000 Kindern mit lebenslimitierenden Erkrankungen und aktuell 9 Kinderhospizen mit 8 – 12 Betten bundesweit kann ein Hospizaufenthalt selten ad hoc stattfinden, hinzu kommt die ungeklärte Finanzierung, Ablehnung der Hospizpflege.

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Kinderhospiz & Sozialgericht: Klageabweisungsgründe

Wenn man beim Sozialgericht Klage einreicht, da man die Meinung vertritt, es bestehen gewichtige Gründe, warum einem eine „begehrte“ Leistung zu stehe, so äußert sich im Gegenzug die Beklagte darauf. Denn die hat darauf ihre Antwort, warum eine Klage vom Gericht abgewiesen werden sollte: Die Klageabweisungsgründe. Im unserem einen Fall geht es um die Ablehnung der Hospizpflege für unsere Tochter, weshalb wir das Gericht um eine Entscheidung bemühen. Die Beklagte ist die BKK für Heilberufe, die ihre Gründe hat, weshalb das Sozialgericht unsere Mühen für den Rechtsstreit abweisen sollte. Ihre Klageabweisungsgründe kamen nun am Wochenende mit der Post, welche ich hier gerne vorstellen möchte:<--break->

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Stärkung der Hospizversorgung und der Einzelfall

Ob da der MDK Nordrhein und unsere Krankenversicherung, die BKK für Heilberufe, in Düsseldorf zustimmt? – Der Landtag in Nordrhein-Westfalen möchte die ambulante Palliativversorgung und hospizliche Begleitung sichern und stärken. Gut, es geht um die ambulante Versorgung von Schwerstkranken und Sterbenden, nicht um die stationäre, welche bei unserer Tochter von die Krankenkasse nicht finanziert wird, sprich die Hospizpflege wird nicht gezahlt. Eigentlich warten wir die ganze Zeit auf das Ergebnis der ersten Instanz unserer Klage vor dem Sozialgericht in Altenburg. Aber selbst hier lässt man sich wohl Zeit. Doch haben wir überhaupt Zeit? Gerade gestern war wieder eine schwere epileptische Krise, in der wir die Angst hatten, ob unsere Lady es diesmal gut meistert, ob die Notfall-Medikamente greifen. Zeit – schließlich muss man bei einem negativen Urteil auch daran denken, die zweite Instanz zu bemühen.<--break->

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Krankenkasse: Nein zur Hospizpflege – Nein zum Mehr an häusliche Krankenpflege

Heute ging es zurück vom Kinderhospiz aus dem Allgäu ins heimatliche Jena. Eine Woche lang waren wir nicht zu Hause und dies heißt: Es wartet auf einem die Post, unter anderem die von der Krankenkasse. Dem Widerspruch zur Hospizpflege für den jetzigen Entlastungsaufenthalt im Kinderhospiz konnte die Krankenkasse, die BKK für Heilberufe, nicht abhelfen. Wir haben auch nichts anderes erwartet, somit geht dieser Widerspruch zum Widerspruchsausschuss. Bis dieser tagt, könnte es passieren, dass sich das Sozialgericht auch zu Wort meldet und die erste Klage, den ersten Hospizaufenthalt verhandelt. Dies Ergebnis könnte sich vielleicht auch auswirken auf die weiteren vergangenen Aufenthalte, je nach dem. <--break->

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Antra, Omep und die Wirtschaftlichkeit mit PEG

Die Wartezeit oder lässt man sich Zeit? Ich hatte vor längerem Mal ans Bundesversicherungsamt (BVA) geschrieben, genauer gesagt am 6. Oktober letzten Jahres, zwecks der fehlenden Kostenübernahme vom Antra mups und was muss ich feststellen. Es meldet sich keiner mehr. Nun, die Frage war auch gar nicht die fehlende Kostenübernahme, sondern die Frage der Wirtschaftlichkeit hierbei. Beachtet die BKK noch das Wirtschaftlichkeitsgebot? <--break->

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Hilfsmittel und Sport ist kein Grundbedürfnis

Was denken Sie, schützt Sport die Gesundheit? Ausgenommen sei natürlich der Leistungssport oder so mancher „Risikosport“. Und ist Sport ein Grundbedürfnis des Menschen? Nehmen wir für die Antwort das Beispiel der Ablehnung einer speziellen Prothese fürs Schwimmen von einer Krankenkasse, bestätigt durch zwei Instanzen am Sozialgericht. Sport, nach deren Auffassung (Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen – L 5 KR 84/07), ist kein Grundbedürfnis. Aber schneidet sich hier die Krankenkasse nicht selbst ins „eigene Fleisch“. Da möchte sie, ich hoffe doch, möglichst gesunde Mitglieder. Und Sport, so liest, hört man immer wieder in den Medien, wirkt ausgleichend auf die Gesundheit und schützt vor verschiedenen gesundheitlichen Problemen bis hin vor Tumorerkrankungen. Vorraussetzung ist die regelmäßige Anwendung, zumindest lehrt dies die Statistik.  

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Gewohntes Arbeitstempo und Ablehnung der Hospizpflege

Ja, jetzt gewinnt die Sache ein Stück Ironie, oder auch nicht, je nach dem, wie ernst man das Thema „Hospizpflege und Widerspruch“ betrachtet. Für uns ist es schon ernst, insbesondere wenn die Unlust an einem nagt, die sich bedingt durch die Erschöpfung, nach einem Infekt erst recht kein Wunder. Aber zurück zur Ablehnung der Hospizpflege für den Aufenthalt im Kinderhospiz „Regenbogenland“ (Düsseldorf). Hier hat die betreffende, unsere BKK wieder ihr gewohntes Arbeitstempo zurück. Keine Woche, wo ich den Widerspruch eingelegt habe gegen die Ablehnung, so war heute schon das Ergebnis von meiner kleinen „Gegenrede“ im Briefkasten: Dem Widerspruch konnte nicht abgeholfen werden, also die Ablehnung besteht weiterhin und, wie nett, wir können nochmal Stellung beziehen.  

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