Die Pflege – Armutsfalle

Arbeits­lo­sen­geld II und ein behin­der­tes Kind, kein Sel­ten­heit. Oder sage ich es anders, opfert man sich auf in der Pfle­ge sei­nes kran­ken oder eben behin­der­tes Kin­des, so kann dies schnell zur Armuts­fal­le wer­den. Der Job, das wird nichts mehr oder wenn man sei­ne Arbeits­zeit nicht redu­zie­ren kann wegen der häus­li­chen Pfle­ge, so kann es auch schnell vor­bei sein mit der Arbeit.

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Arbeitslosenrecht, Kind und die Inklusion

Mit dem Urteil vom Bun­des­so­zi­al­ge­richt  (Az.: B 14 AS 309 R) zeigt sich  deut­lich: die Anwen­dung vom Arbeits­lo­sen­recht auf Nicht-Erwerbs­fä­hi­ge, also Kin­dern, benach­tei­ligt die­se. So wird eben nur dann eine Behin­de­rung eines Men­schen aner­kannt, wenn die­ser arbei­ten gehen könn­te und dies wäre eh erst ab dem 15. Lebens­jahr mög­lich. Der finan­zi­el­le Mehr­auf­wand für das behin­der­te Kind, der auch besteht wenn die Eltern kei­nen Job haben, fin­det somit kei­ne Würdigung.

Mehr­auf­wand? Durch die Pfle­ge­si­tua­ti­on von Fami­li­en mit einem behin­der­ten Kind pas­siert es häu­fig, dass ein Part­ner nicht arbei­ten gehen kann. Ewig lan­ge Kli­nik­auf­ent­hal­te oder durch­wach­te Näch­te wie feh­len­de regio­na­le Betreu­ungs­mög­lich­kei­ten sor­gen für Arbeits­un­fä­hig­keit. Dazu gesellt sich noch die höhe­re Schei­dungs­ra­te bei Fami­li­en mit behin­der­ten Kin­dern als bei den „Nor­ma­len“.

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Was bedeutet Intensivkind? – ein neuer Versuch der Definition

Die Bedeu­tung des Inten­siv­kin­des dreht sich schein­bar viel weni­ger um das Kind selbst, also dass es sich um ein Kind han­delt, wel­ches beatmet und/oder sauer­stoff­pflich­tig, zumin­dest tra­cheo­to­miert ist, oft hinzu … 

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Darlehen jetzt Zuschuss!

Ges­tern, Sams­tag den 27.05.06 war ein abschlie­ßen­der Arti­kel (“Jena­er Stu­dent beim Sozi­al­ge­richt erfolg­reich”) in der Ost­thü­rin­ger Tages­zei­tung (OTZ Lokal­teil Jena) über die (gewe­se­ne) Pro­ble­ma­tik (ich erhal­te als beur­laub­ter Stu­die­ren­der kein ALG II). In die­sem Arti­kel wird deut­lich, dass “jen­ar­beit” jetzt die Rechts­auf­fas­sung zum alten Bun­des­so­zi­al­hil­fe­ge­setz (§ 26) ana­log zum aktu­el­len Sozi­al­ge­setz­buch II aner­kennt, wor­in die Auf­fas­sung besteht, dass beur­laub­te Stu­die­ren­de nicht mehr för­de­rungs­fä­hig sind laut dem BAFöG und Hil­fe zum Lebens­un­ter­halt bekom­men kön­nen bei Bedürf­tig­keit (im Stadt­rat rede­te man bei Här­te­fall) und dies nicht als Dar­le­hen, son­dern als Zuschuss. 

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Studium und Kind

ALG II im Studium

Stand Frühjahr 2006

Grund­sätz­lich gilt, wäh­rend des regu­lä­ren Stu­di­ums, wel­ches för­de­rungs­fä­hig ist nach dem BAFöG, bekommt Ihr selbst kein ALG II. Doch gibt es natür­lich Situa­ti­on, wo trotz­dem ein Anspruch ent­ste­hen kann:

  • Wenn Ihr euch wäh­rend des Stu­di­ums beur­lau­ben las­sen müsst, sei wegen Schwan­ger­schaft, Eltern­zeit oder auch einer Erkrankung

In die­sen Fäl­len (und ihr seit län­ger als 3 Mona­te beur­laubt) hat man Anspruch auf ALG II, wobei natür­lich die Kri­te­ri­en wie Ver­mö­gen auch erfüllt sein müs­sen. Anmer­kung: Wenn ihr stu­die­ren­de Eltern seit könnt ihr bei gerin­gen Ein­kom­men, wie BAFöG oder bei gerin­gen Zuschüs­sen von den Eltern, Sozi­al­geld für das Kind bean­tra­gen und für euch selbst Wohn­geld. Das Sozi­al­geld müsst ihr bei der ARGE / ALG II Stel­le beantragen.

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Darlehen jetzt Zuschuss -

Heu­te war eine Erör­te­rung über die einst­wei­li­gen Anord­nung beim Lan­des­so­zi­al­ge­richt in Erfurt, wo die Rechts­ver­tre­ter bei­der Par­tei­en anwe­send waren. Das Ergeb­nis: die Leis­tun­gen zum Lebens­un­ter­halt wer­den mir als Zuschuss gewährt, … 

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Zur Bedeutung eines behinderten Kindes

Was bedeu­tet es, als Eltern ein behin­der­tes Kind in die­ser Welt zu bekom­men, was sie lie­ben, es anneh­men und ver­su­chen in dem Rah­men aller Mög­lich­kei­ten dem klei­nen Men­schen die Viel­falt wie Schön­heit der Welt zu zei­gen, nahe zu bringen? 

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Darlehen bleibt Darlehen

Dar­le­hen bleibt Dar­le­hen. Doch irgend­wie mag das nie­mand ver­ste­hen beim Wirt­schafts­mi­nis­te­ri­um in Thü­rin­gen, die über “jen­ar­beit” wachen, zumin­dest ver­ste­he ich so ihren letz­ten Brief an mich, der ges­tern ein­tru­del­te als Reak­ti­on auf mei­nen offe­nen Brief an den Herrn Ministerpräsidenten. 

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Bürgernähe und OB-Wahl

Ges­tern, den 7 Mai, war die Ober­bür­ger­meis­ter­wahl und was ist aus mei­ner Anfra­ge an die drei Kan­di­da­ten (sie­he) gewor­den. Einer, der Kan­di­dat der CDU hat­te geant­wor­tet und der von der SPD, Herr Schrö­ter, hat nur zum Teil geant­wor­tet, was heißt, sein per­sön­li­cher Refe­rent hat mir die Aus­sicht auf Ant­wort ein­mal per e‑Mail und per gel­be Post zukom­men las­sen, was aber auch heißt, dass er, der Refe­rent, die Ant­wor­ten an den zustän­di­gen Stel­len der Stadt erar­bei­ten möch­te und mir zeit­nah eine Aus­sa­ge zu kom­men las­sen will. Dabei, den­ke ich, ist beson­ders mein offe­ner Brief an den Sozi­al­de­zer­nent gemeint. (Ich möch­te auch einen per­sön­li­chen Refe­ren­ten haben für die­se gan­ze Geschich­te und den kommenden.) 

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Stura zu bedürftige Studierende in Elternzeit

Am 28. 04. 06 hat der Stu­ra der Frie­d­­rich-Schil­­ler-Uni­­ver­­­si­­tät Jena eine Pres­se­mit­tei­lung ver­öf­fent­licht zu dem Ver­hal­ten der Stadt Jena, dass bei beur­laub­ten Stu­die­ren­den in Eltern­zeit das Arbeits­lo­sen­geld II abge­lehnt wird. … 

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Sozialdezernent vs. Studierender in Pflege- und Elternzeit

Heu­te ist ein offe­ner Brief zum Sozi­al­de­zer­nent der Stadt Jena raus gegan­gen mit fünf Fra­gen.  “Sehr geehr­ter Herr Sozialdezernent,wie sich sicher­lich erfah­ren haben, bekom­men bedürf­ti­ge, beur­laub­te Stu­die­ren­de mit gewich­ti­gem Grund … 

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Behindertes Kind vs. Stadtpolitik

Ich weiß wirk­lich nicht, was der Wil­le der Stadt­po­li­tik Jena ist. Ges­tern erschien auf kobi­­net-nach­­­rich­­ten der Arti­kel Leben in der Gemein­de statt in Son­der­ein­rich­tun­gen und ich stim­me den For­de­run­gen zu. … 

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Intensivkind vs. Zeitung (Lokalteil)

Das Top­The­ma hier: die Ver­weh­rung der Leis­tun­gen zur Lebens­si­che­rung (ALG II) von “jen­ar­beit” bei mir hat jetzt auch einen Platz gefun­den in der Ost­thü­rin­ger Tages­zei­tung (OTZ) im Lokal­teil für Jena … 

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Stadt Jena vs. Intensivkind / Studium und Kind unvereinbar

In Jena – eine Stadt, die schon seit der Wen­de immer um ihren Groß­stadt­sta­tus kämpft, ist nun klar, sie ist auch die Stadt in Deutsch­land, in der Stu­die­ren­de mit Kind ohne sozia­le Absi­che­rung blei­ben, wenn die­se in Eltern­zeit gehen oder vor dem Kind in den Schwan­ger­schafts­ur­laub und dafür ihr Stu­di­um unter­bre­chen, län­ger als 3 Monate. 

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OB-Wahl vs. Intensivkind

Die Bür­ger der Stadt Jena sind am 7 Mai 2006 zur Ober­bür­ger­meis­ter­wahl auf­ge­ru­fen. Ich stel­le hier­bei die Fra­ge, ob die Wahl­be­tei­li­gung von knapp über 30 Pro­zent in Leip­zig nicht gerecht­fer­tigt sind. Eine Ant­wort erhal­te ich für mich über die Bür­ger­nä­he der Kan­di­ta­ten und deren Par­tei vor der Wahl. 

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ALG 2 statt Darlehen statt … (VI)

und da sich nichts bewegt auf der ande­ren Sei­te, bewe­ge ich mich mal wie­der sie­he hier. Schließ­lich ist es schon sehr bedrü­ckend, ein­fach nie zu wis­sen, wie sich unse­re Finanzen … 

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Wie können wir in Zukunft unsere Miete und Essen zahlen? (VII)

jen­ar­beit”, die Stadt Jena blei­ben auf ihren Posi­tio­nen, so dass jetzt alle bedürf­ti­gen, beur­laub­ten Stu­den­ten kein ALG-II mehr in Jena erhal­ten, wenn sie denn hier in der Stadt woh­nen. In Wei­mar, wie Ham­burg, dort bekommt man es halt. “Jen­ar­beit” hat­te jetzt über 3 Mona­te Zeit gehabt, mei­nen Wider­spruch hier­zu zu bear­bei­ten und sie haben es nicht geschafft, somit neh­me ich Untä­tig­keit an. Was ist dar­an so schwierig? 

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ALG 2 statt Darlehen statt … (V)

Und vor­ges­tern hat mal das Rechts­amt der Stadt Jena ange­ru­fen, aber nicht das jetzt jemand auf die Idee kommt, ich bekom­me jetzt end­lich das ALG-II, nein, die woll­ten nur mei­ne Bei­trä­ge für die Kran­ken- und Pfle­ge­kas­se wissen. 

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Wie können wir in Zukunft unsere Miete und Essen zahlen? (VI)

und die gan­ze Geschich­te fin­det kein Ende. Das Minis­te­ri­um in Thü­rin­gen (die Stel­le, die über jen­ar­beit steht), hat sich jen­ar­beit ange­schlos­sen, ins­be­son­de­re durch der rechts­feh­ler­haf­ten Ableh­nung der einst­wei­li­gen Anord­nung (ich berich­te­te). Für uns zum Leid, für die Stadt Jena die Bestätigung. 

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