ALG2

Die Pflege – Armutsfalle

Arbeitslosengeld II und ein behindertes Kind, kein Seltenheit. Oder sage ich es anders, opfert man sich auf in der Pflege seines kranken oder eben behindertes Kindes, so kann dies schnell zur Armutsfalle werden. Der Job, das wird nichts mehr oder wenn man seine Arbeitszeit nicht reduzieren kann wegen der häuslichen Pflege, so kann es auch schnell vorbei sein mit der Arbeit.

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Arbeitslosenrecht, Kind und die Inklusion

Mit dem Urteil vom Bundessozialgericht  (Az.: B 14 AS 3/09 R) zeigt sich  deutlich: die Anwendung vom Arbeitslosenrecht auf Nicht-Erwerbsfähige, also Kindern, benachteiligt diese. So wird eben nur dann eine Behinderung eines Menschen anerkannt, wenn dieser arbeiten gehen könnte und dies wäre eh erst ab dem 15. Lebensjahr möglich. Der finanzielle Mehraufwand für das behinderte Kind, der auch besteht wenn die Eltern keinen Job haben, findet somit keine Würdigung.

Mehraufwand? Durch die Pflegesituation von Familien mit einem behinderten Kind passiert es häufig, dass ein Partner nicht arbeiten gehen kann. Ewig lange Klinikaufenthalte oder durchwachte Nächte wie fehlende regionale Betreuungsmöglichkeiten sorgen für Arbeitsunfähigkeit. Dazu gesellt sich noch die höhere Scheidungsrate bei Familien mit behinderten Kindern als bei den „Normalen“.

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Darlehen jetzt Zuschuss!

Gestern, Samstag den 27.05.06 war ein abschließender Artikel („Jenaer Student beim Sozialgericht erfolgreich“) in der Ostthüringer Tageszeitung (OTZ Lokalteil Jena) über die (gewesene) Problematik (ich erhalte als beurlaubter Studierender kein ALG II). In diesem Artikel wird deutlich, dass „jenarbeit“ jetzt die Rechtsauffassung zum alten Bundessozialhilfegesetz (§ 26) analog zum aktuellen Sozialgesetzbuch II anerkennt, worin die Auffassung besteht, dass beurlaubte Studierende nicht mehr förderungsfähig sind laut dem BAFöG und Hilfe zum Lebensunterhalt bekommen können bei Bedürftigkeit (im Stadtrat redete man bei Härtefall) und dies nicht als Darlehen, sondern als Zuschuss.  

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Studium und Kind

ALG II im Studium

Stand Frühjahr 2006

Grundsätzlich gilt, während des regulären Studiums, welches förderungsfähig ist nach dem BAFöG, bekommt Ihr selbst kein ALG II. Doch gibt es natürlich Situation, wo trotzdem ein Anspruch entstehen kann:

  • Wenn Ihr euch während des Studiums beurlauben lassen müsst, sei wegen Schwangerschaft, Elternzeit oder auch einer Erkrankung

In diesen Fällen (und ihr seit länger als 3 Monate beurlaubt) hat man Anspruch auf ALG II, wobei natürlich die Kriterien wie Vermögen auch erfüllt sein müssen. Anmerkung: Wenn ihr studierende Eltern seit könnt ihr bei geringen Einkommen, wie BAFöG oder bei geringen Zuschüssen von den Eltern, Sozialgeld für das Kind beantragen und für euch selbst Wohngeld. Das Sozialgeld müsst ihr bei der ARGE / ALG II Stelle beantragen.

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Bürgernähe und OB-Wahl

Gestern, den 7 Mai, war die Oberbürgermeisterwahl und was ist aus meiner Anfrage an die drei Kandidaten (siehe) geworden. Einer, der Kandidat der CDU hatte geantwortet und der von der SPD, Herr Schröter, hat nur zum Teil geantwortet, was heißt, sein persönlicher Referent hat mir die Aussicht auf Antwort einmal per e-Mail und per gelbe Post zukommen lassen, was aber auch heißt, dass er, der Referent, die Antworten an den zuständigen Stellen der Stadt erarbeiten möchte und mir zeitnah eine Aussage zu kommen lassen will. Dabei, denke ich, ist besonders mein offener Brief an den Sozialdezernent gemeint. (Ich möchte auch einen persönlichen Referenten haben für diese ganze Geschichte und den kommenden.) 

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Stadt Jena vs. Intensivkind / Studium und Kind unvereinbar

In Jena – eine Stadt, die schon seit der Wende immer um ihren Großstadtstatus kämpft, ist nun klar, sie ist auch die Stadt in Deutschland, in der Studierende mit Kind ohne soziale Absicherung bleiben, wenn diese in Elternzeit gehen oder vor dem Kind in den Schwangerschaftsurlaub und dafür ihr Studium unterbrechen, länger als 3 Monate.  

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Wie können wir in Zukunft unsere Miete und Essen zahlen? (VII)

„jenarbeit“, die Stadt Jena bleiben auf ihren Positionen, so dass jetzt alle bedürftigen, beurlaubten Studenten kein ALG-II mehr in Jena erhalten, wenn sie denn hier in der Stadt wohnen. In Weimar, wie Hamburg, dort bekommt man es halt. „Jenarbeit“ hatte jetzt über 3 Monate Zeit gehabt, meinen Widerspruch hierzu zu bearbeiten und sie haben es nicht geschafft, somit nehme ich Untätigkeit an. Was ist daran so schwierig?  

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