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Zur Bedeutung eines behinderten Kindes

[…]vor der zweit­en Klage inner­halb eines hal­ben Jahres, da sie mir als Vater mein Anrecht auf ALG II aberken­nen und jet­zt noch der Madame, dem Inten­sivkind, denn Mehrbe­darf für Behin­derung im Rah­men des Sozial­geldes. Somit bedeutet es wohl, dass man als Eltern mit einem behin­derten Kind von einem Gericht­ster­min zum näch­sten ziehen muss, denn das näch­ste wird vielle­icht die Ablehnung der Dop­pelver­sorgung für den Kinder­garten sein, wohin die Madame ab Sep­tem­ber gehen soll. Ich […]

Darlehen bleibt Darlehen

[…]mal, sie haben nichts bewirkt, also dass ich endlich ein reg­uläres ALG II erhalte und dann ver­ste­hen sie nicht oder ich denke falsch darin, dass man ein Dar­lehen nicht ein­fach ohne die Nen­nung von Recht­en und Pflicht­en her­aus geben kann. Denn das hat “jenar­beit” getan. Sie haben mir ein Dar­lehen genehmigt, ohne zu erläutern, wann ich es zurück zu zahlen habe und wie, in welchen Rat­en. Ich erfuhr nur vom Land, also den betr­e­f­fend­en Min­is­teri­um, dass mir die Art und Weise der Rück­zahlung und wie viel am Ende meines Dar­lehens­bezug mit­geteilt wird, je nach dem wie meine Einkom­menssi­t­u­a­tion dann ist. Also […]

Bürgernähe und OB-Wahl

Gestern, den 7 Mai, war die Ober­bürg­er­meis­ter­wahl und was ist aus mein­er Anfrage an die drei Kan­di­dat­en (siehe) gewor­den. Ein­er, der Kan­di­dat der CDU hat­te geant­wortet und der von der SPD, Herr Schröter, hat nur zum Teil geant­wortet, was heißt, sein per­sön­lich­er Ref­er­ent hat mir die Aus­sicht auf Antwort ein­mal per e‑Mail und per gelbe Post zukom­men lassen, was aber auch heißt, dass er, der Ref­er­ent, die Antworten an den zuständi­gen Stellen der Stadt erar­beit­en möchte und mir zeit­nah eine Aus­sage zu kom­men lassen will. Dabei, denke ich, ist beson­ders mein offen­er Brief an den Sozialdez­er­nent gemeint. (Ich möchte auch […]

Sozialdezernent vs. Studierender in Pflege- und Elternzeit

[…]gekündigt wird, weil sie im Gebi­et der ARGE in Elternzeit wie auch bei län­ger­er Erkrankung ALG II erhal­ten können? 4. Von mehreren Seit­en wurde mir berichtet, dass die Stadt auf eine gerichtliche Lösung baut hier­bei. Die Sozial­gerichte sind über­lastet und haben eine Wartezeit von min­destens 2 Jahren. Warum wird die Aus­sage des Bun­desmin­is­teri­ums nicht anerkan­nt und gibt es Pläne, wie die Betrof­fe­nen in der Zeit der Klage eine Grund­sicherung ohne Ver­schul­dung erhalten? 5. Da die Betrof­fe­nen kein ALG II mehr erhal­ten, müssen die Sozialleis­tun­gen für das Kind zur Exis­ten­zsicherung genom­men wer­den, was bedeutet, steigende Armut unter den Kindern in Jena. […]
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Intensivkind vs. Zeitung (Lokalteil)

Das TopThe­ma hier: die Ver­wehrung der Leis­tun­gen zur Lebenssicherung (ALG II) von “jenar­beit” bei mir hat jet­zt auch einen Platz gefun­den in der Ost­thüringer Tageszeitung (OTZ) im Lokalteil für Jena (in der Print­aus­gabe auf Seite 2 des Lokalteils der Stadt). Die Über­schrift lautet: “Stu­den­ten­fam­i­lie auf schw­erem Weg durch die Instanzen”. Ich sage Danke für die Her­stel­lung der […]

Stadt Jena vs. Intensivkind / Studium und Kind unvereinbar

[…]Studierende mit gewichti­gen Grund, wie Kind, Pflege von Ange­höri­gen oder Krankheit, kein ALG-II erhal­ten, solange kein pos­i­tives Urteil gesprochen wird. Es sei denn, die Stadt und das Recht­samt über­legt es sich nochmal nach intern­er Prü­fung des Sachver­halts in Beach­tung der Hand­habung in der ARGE, nach Aus­sage des Bun­desmin­is­teri­um für Arbeit und Soziales, sowie der gel­tenden Recht­sprechung und dem Studi­um des BaFÖGe­set­zes. Also, wer hier studiert und ein Kind bekom­men und eine Fam­i­lie grün­den möchte oder wer “denkt” mal länger krank wer­den zu müssen, sollte es sich wohl über­legen, ob er nicht die Uni wech­selt oder zumin­d­est den Wohnort ausser­halb der […]
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OB-Wahl vs. Intensivkind

Die Bürg­er der Stadt Jena sind am 7 Mai 2006 zur Ober­bürg­er­meis­ter­wahl aufgerufen. Ich stelle hier­bei die Frage, ob die Wahlbeteili­gung von knapp über 30 Prozent in Leipzig nicht gerecht­fer­tigt sind. Eine Antwort erhalte ich für mich über die Bürg­ernähe der Kan­di­tat­en und deren Partei vor der Wahl.  Wie? Ich habe den Kan­di­tat­en der CDU, Grü­nen, SPD, PDS den offe­nen Brief (pdf) an den Min­is­ter­präsi­dent von Thürin­gen, der über unsere finanzielle Not durch “jenar­beit” berichtet, an deren lokalen Parteibüros gefaxt. Jet­zt warte ich auf Antwort. Ein starkes Lob kann ich bish­er nur Frau Dr. Gudrun Lukin (PDS) aussprechen, für ihre Unter­stützung […]

Wie können wir in Zukunft unsere Miete und Essen zahlen? (VII)

[…]auf ihren Posi­tio­nen, so dass jet­zt alle bedürfti­gen, beurlaubten Stu­den­ten kein ALG-II mehr in Jena erhal­ten, wenn sie denn hier in der Stadt wohnen. In Weimar, wie Ham­burg, dort bekommt man es halt. “Jenar­beit” hat­te jet­zt über 3 Monate Zeit gehabt, meinen Wider­spruch hierzu zu bear­beit­en und sie haben es nicht geschafft, somit nehme ich Untätigkeit an. Was ist daran so schwierig?  Mir kommt dies weit­er­hin wie eine Bestra­fung vor. Bloß weil ich eines der nor­mal­sten Ideen und Vorstel­lung ver­folge: Mein schw­er krankes Kind zu Hause zu pfle­gen. Dabei ist es nun mal nicht möglich arbeit­en zu gehen, geschweige zu […]
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