Search results for "ALG"
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[…]von den Kindergartengebühren, bis auf das Essen, wegen dem “offiziellen” Erhalt von ALG II. Doch wird sich dies im Nachhinein noch ändern und für den September müssen wir Gebühren bezahlen, obwohl wir in diesem Monat ALG II erhalten haben. Scheinbar kennt dort die Stadt kein Pardon, obwohl wir die Gebührenforderung erst im Oktober bekommen haben und daraufhin einen Antrag zur Prüfung der Zumutbarkeit der Gebühren gestellt haben. Doch wie es manchmal mit den Anträgen so ist, wenn die Kostenträger was haben wollen, dann geht es auch rückwirkend, aber wenn der Bürger etwas (zurück-)bekommen möchte, dann gilt es erst ab Antragsmonat, schlimmstenfalls […]
[…]und diese wäre insgesamt in diesem Jahr die dritte Klage(!). Die erste Klage, weil ich nur ALG II als Darlehen in meiner Elternzeit bekam, welcher erfolgreich abgeholfen werden konnte. Die weitere, noch laufende Klage, ist die Aberkennung des Mehrbedarfs wegen der Behinderung im Sozialgeld bei der Lady. Dieser konnte aber im Sozialgericht Altenburg nicht abgeholfen werden, somit geht es eine Etage höher. Und die dritte Klage wegen einer Bettauflage über den Inkontinenzbezug wegen Schwitzen und der damit verbunden Hautschädigung. Wenn man den Preis der Bettauflage Thevo Clima Balance sieht: ca. 135,- Euro, mag einer meinen, kann man sich ja selbst […]
[…]herangezogen. Gratulation “Stadt Jena”, Träger der Einrichtung. Selbst beim ALG II oder beim Sozialgeld gelten diese sachgebundenen Leistungen nicht als Einkommen. Da erinnere ich mich mal an die TLZ vom 19.09.06, wo es hieß, dass der behinderungsbedingte Mehrbedarf berücksichtigt werden soll. Dies sieht aber ganz anders aus: Durch das heranziehen des Pflege- und Blindengeldes rutschen wir gleich eine “Etage” höher und müssen somit noch ein Mehr an Gebühren, also Elternbeitrag, zahlen. Ich hoffe nur, es war ein Versehen des Sachbearbeiters, doch sollte eigentlich ein im Sozialgesetzbuch geschulter Sachbearbeiter dieses wissen und bei nur 18 integrativen Kindern ist es für mich […]
[…]des Schlummersternes vermehrt schwitzen. Somit wurde Klage eingereicht beim […]
In der Sache um die KiTa-Gebühren, den Elternbeitrag, werden einem nicht nur Steine oder Hürden in den Weg gelegt, um eine gute Lösung zu finden, nein es kommt viel schlimmer. Es findet sich kein Verantwortlicher. Das Land verweist auf die Träger, denn es hätte sich ja nichts geändert und die Träger verweisen, soweit ich erfuhr, wieder aufs Land mit der Begründung, wie es die Volksolidarität sieht: “Konkret: Für Kinder, die Anspruch auf Eingliederungshilfe haben, wurde bisher von der Sozialhilfe auch der Elternbeitrag im Pflegesatz mit übernommen. Eltern, die für sich für ihre Kinder mit Behinderungen für eine Frühförderung in einer […]
[…]weitergeleitet und damit sind sie weiterhin zuständig, zumindest, wenn man das Sozialgesetzbuch ernst nimmt. Die Ablehnung ist sogar ohne Rechtsbelehrung, somit muss man wohl gegenüber den Patienten nicht mal mehr die Form wahren. Aber neben diesen haben wir auch Erfolg: das Sonnen- und Regendach wie auch der Regenschutz für den Rehabuggy und die Therapiematte haben sie genehmigt im Widerspruchsverfahren. Was heißt dies: dran bleiben, dran bleiben. Nebenbei stehen noch zwei Dinge aus: die Bettauflage und eine Lagerungsschlange. Doch die Lagerungsschlange werden wir neu verordnen lassen, da wir jetzt erfuhren, dass hier das falsche Hilfsmittel verordnet wurde. Ich zähle mal zusammen: […]
Wozu braucht man die Krankenkasse, nein, ich formuliere es anders: Warum gibt es noch keine Hilfsmittelkasse? Eine gute, eine schlechte Frage? Das Urteil darüber mag ich nicht formulieren, deutlich ist, Genehmigungen für Hilfsmittel sind die Dinge, die bei unserer Krankenkasse einen langen, langen Weg brauchen, so lange, das ich schon von Diskriminierung sprechen möchte. Denn das Warten auf die Genehmigung von vier verordneten Hilfsmittel dauert schon gute zehn Monate. Diskriminierung, na da sie ihrer Aufgabe nicht nach kommen die Schwere der Behinderung auszugleichen und damit die Beeinträchtigung aberkennen. Diskriminierung, jetzt, da die Kasse sich schon mündlich geäußert hat, dass sie […]
[…]Jena) über die (gewesene) Problematik (ich erhalte als beurlaubter Studierender kein ALG II). In diesem Artikel wird deutlich, dass “jenarbeit” jetzt die Rechtsauffassung zum alten Bundessozialhilfegesetz (§ 26) analog zum aktuellen Sozialgesetzbuch II anerkennt, worin die Auffassung besteht, dass beurlaubte Studierende nicht mehr förderungsfähig sind laut dem BAFöG und Hilfe zum Lebensunterhalt bekommen können bei Bedürftigkeit (im Stadtrat redete man bei Härtefall) und dies nicht als Darlehen, sondern als Zuschuss. Dann hoffe ich mal, das dies Recht auf Leistungen zum Lebensunterhalt für beurlaubte Studierende jetzt auch in Zukunft erhalten bleibt. Ich möchte mich noch für die Unterstützung verschiedenster Menschen bedanken, […]
[…]( *5). Warum entscheidet die optierende Kommune Jena sich dafür der genannten Bezugsgruppe kein ALG II mehr zu zahlen? Sie wendet den §7 Absatz 5 des Sozialgesetzbuches II (6) auf diese Bezugsgruppe an, da sie meinen, auch wenn ein Studierender seine Ausbildung unterbricht durch eigene Krankheit oder Elternzeit, sei er trotzdem noch förderungsfähig nach dem BAFöG (7), da sein Studiengang an der Hochschule an sich förderungsfähig ist. Doch bekommt ein Studierender keine Leistungen mehr nach dem BAFöG, wenn er oder sie das Studium unterbricht über 3 Monaten, da er / sie seine Hochschule (Ausbildungsstätte) nicht mehr besucht und somit keine […]
Heute war eine Erörterung über die einstweiligen Anordnung beim Landessozialgericht in Erfurt, wo die Rechtsvertreter beider Parteien anwesend waren. Das Ergebnis: die Leistungen zum Lebensunterhalt werden mir als Zuschuss gewährt, somit nicht mehr als Darlehen 🙂 . Dieses soll jetzt für alle beurlaubten Studierenden (wohnhaft in Jena) gelten in Härtefällen. Dann warte ich mal auf die Post in den nächsten Tagen oder Wochen, um es schwarz auf weiß zu haben und hoffe diese Story hat jetzt hiermit ihr Ende […]