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BSG-Urteil zur Bearbeitung eines Antrags

Die Behin­derten­hil­fe zeigt sich als ein merk­würdi­ges Sozial­sys­tem, wenn eine Per­son für die Bear­beitung eines Antrags vors Bun­dessozial­gericht ziehen muss.  Wir ken­nen dies The­ma. Wir gin­gen vor weni­gen Jahren zu ein­er solchen „koor­dinieren­den“ Behörde mit unserem Anliegen. Das Inten­sivKind brauchte für die Kita eine zweite Sitzschale. Die Sach­bear­bei­t­erin der Krankenkasse sollte für die Finanzierung die möglichen Kos­ten­träger anfra­gen. Doch beschränk­te sich ihr Aktion­sra­dius auf eine Nichtklärung. Erst als wir eine Mitar­bei­t­erin der Behin­derten­hil­fe vom Land Thürin­gen ein­schal­teten, einigten sich die Kos­ten­träger. Zumin­d­est soweit, dass sie dies Hil­f­s­mit­tel bezahlten. Ich bin ges­pan­nt, ob dieses Urteil es leis­ten wird, dass die ver­schiede­nen […]

(K)ein Weihnachtsgruß der BKK

Wenn am 24.12. Post von der Krankenkasse BKK für Heil­berufe kommt, so bin ich schon an sich mis­strauisch und als dann der Brief geöffnet war, war der Ärg­er per­fekt. Der Brief gibt die Auskun­ft, dass das Pflegegeld vom Inten­sivkind jet­zt mit der Behand­lungspflege ver­rech­net wird. Zumin­d­est sind die For­mulierun­gen so gestal­tet, dass wir dies schlussfol­gern müssen. Behand­lungspflege und Pflegegeld? Ja, dies sind in unserem Gesund­heitswe­sen zwei ver­schiedene Dinge. Die Behand­lungspflege in der häus­lichen Krankenpflege ist eine Leis­tung, die ist nur gibt, wenn eine ärztliche Behand­lung gesichert oder durchge­führt wer­den soll über einen Pflege­di­enst. Das Pflegegeld gibt es für die Grundpflege, […]

Die Pflege — Armutsfalle

[…]beim Kind. Den gibt es nicht. Da klingt es dann eben wie ein Witz, wenn über die neue ALG-II Reform gesagt wird, dass Men­schen mit Behin­derung mehr Leis­tung im ALG II erhal­ten wür­den. Ob dies auch für behin­derte Kinder gilt? Armutsfalle und da ist es kein Wun­der, wenn man liest, das aktuell weniger Deutsche bere­it sind zur Pflege Ange­höriger. Warum soll­ten sie auch, wenn es keine Anreize gibt, damit sie auch wirtschaftlich gesichert […]

Arbeitslosenrecht, Kind und die Inklusion

[…]mit behin­derten Kindern als bei den „Nor­malen“. Also bleibt am Ende für Einige nur das ALG 2 um seine Exis­tenz zu sich­ern und dann dies: der Mehraufwand für Medika­mente oder Hil­f­s­mit­tel, die die Kasse nicht übern­immt, müssen vom mageren ALG 2 gezahlt wer­den. Wer einen Job hat und Steuern zahlt kann zumin­d­est einen Teil der Mehrkosten bei der Steuer­erk­lärung gel­tend machne, auch wenn dieser Pausch­be­trag seit 35 Jahren nicht mehr angepasst wor­den ist. 35 Jahre gleicher Satz für Mehraufwand Sieht man in der Nich­tan­pas­sung des Behin­derten­pausch­be­trags eine poli­tis­che Aus­sage und Willen der Geset­zge­ber, so wür­den für Men­schen mit Hand­ikap nie die […]

Zusatzbeitrag und nicht gewünschte Leistung

Die Krankenkasse zu wech­seln trotz Zusatzbeitrag, da fra­gen sich die einen, was bringt mir es denn, wenn die Leis­tun­gen doch vom Geset­zge­ber fest­gelegt sind. Die anderen Kassen ziehen hier eh nach. Es ist also nur ein kurz­er Spar­ef­fekt. Stimmt schon, aber bei vie­len Leis­tun­gen, wie gut oder schlecht diese genehmigt wer­den, da haben die Krankenkassen auch einen gewis­sen Spiel­raum. Viele Leis­tun­gen des Geset­zes wer­den erst in Richtlin­ien präzisiert und selb­st dann bleibt dem oder der Sach­bear­bei­t­erIn immer noch ein Raum fürs Ja oder Nein, frei nach: Richtlin­ien sind nicht das Gesetz, son­dern eine Auslegung. Hier wird es dann inter­es­sant, wenn […]

Pflegezeit — Sie sollten es genau nehmen!

[…]der hohen Pflegeminuten vergessen. Es bleiben eben nur die Erspar­nisse oder das geliebte ALG II hinzuzunehmen. Und hier wird auch nicht aufgerun­det, bloß weil Sie Pfle­gende sind und denken kön­nten, dass Sie der Gesellschaft doch einen wertvollen Dienst leis­ten wür­den. Machen Sie ja, doch mit der Wertschätzung gibt es eben für ein solch soziales Engage­ment so einige […]

Das Leid der Kapsel & dem Antra

Wie kommt man denn an den Inhalt von Kapseln? Sie ziehen die Enden auseinan­der und siehe da. Stopp, nicht ein­fach ziehen. Man beachte, zuerst sollte man trock­ene Hände haben und zweit­ens, das Ende der Kapsel, was  über das andere drauf geschoben ist, hält man nach oben. Han­delt man nicht danach, so passiert es im Fall Eins, die Kapsel wird nass, so dass die Enden verkleben miteinan­der. An den Inhalt kommt man nicht mehr ohne weit­eres ran. Im Fall Zwei, der Inhalt ver­liert sich beim öff­nen der Kapsel nicht dor­thin, wo man in eventuell haben möchte, wie auf dem Parket.  Bei­des […]

Notarzt vs. gestorbener Patient

Man sollte schon sel­ber fest­stellen kön­nen, ob nun der Ehe­gat­te oder die Gat­tin akut gestor­ben sei und dann erst den passenden Arzt rufen. Nicht in Hek­tik und Not ein­fach die 112 wählen. Denn der Notarzt wäre näm­lich fehl am Platz beim Toden und wur­des so auch ein­er Frau zum zusät­zlichen Ärg­er: Ihr wurde der Ret­tung­sein­satz in Rech­nung gestellt, in dem man den Tod ihres Mannes nur noch fest­stellen kon­nte. Sie klagte dage­gen beim Sozial­gericht, doch erfol­g­los, so kon­nte man 3.11. 2009 in der Mit­teldeutschen Zeitung lesen in „Ärg­er mit Ret­tungs­di­enst“. Bei einem Kind mit ein­er lebenslim­i­tieren­den Erkrankung kann dies nicht […]

Begräbnis, dem Wie, die Kosten und Palliativ

Mit einem lebensverkürzt erkrank­ten Kind kommt man nicht an die Fra­gen vor­bei, welche eigentlich erst über den 50 Leben­s­jahr langsam zum The­ma wer­den: Die Vor­sorge, also was ist zu tun im Todes­fall und wo und wie soll mein Kind begraben wer­den. Die erste Zeit ver­drängt man es immer wieder und doch wird klar, man muss sich diesen Gedanken näh­ern. Und wir, so denke ich, sind es auch denen schuldig, welche jahre­lang unsere Lady begleit­et haben, ob es nun die Schwest­ern und Pfleger  vom Pflege­di­enst sind, ob der Kinder­garten, die Ther­a­peuten oder die Ärzte. Alle haben sie ihr Recht, ihren eige­nen, […]
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Gut trainiert vs. Kinderhospiz

Das Kinder­hos­piz — seit Anfang der Woche hat uns das sta­tionäre Haus in Bad Grö­nen­bach wieder aufgenom­men. Da aber immer noch keine „Aus­sage“ zum Ja oder Nein der Hos­pizpflege vom Sozial­gericht vor­liegt, so gab es einen neuen Antrag bei der Krankenkasse. Und so wie das „Spiel“ zurzeit läuft: Es gab wieder die bekan­nte Ablehnung der Leis­tung und wir gin­gen in den Widerspruch. Aktuell stellt sich für mich hierzu die Frage, ob es mit der Genehmi­gung der Hos­pizpflege bei den Krankenkassen an sich nicht sog­ar schwieriger wird. Der Grund: Am 1. August, so beschloss es die Poli­tik, müssen die Krankenkassen mehr […]

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